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Ein 21-J盲hriger passierte am Karfreitag des Jahres 2023 zu Fu脽 eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage. Nach etwa 30 bis 40 Metern drehte er um und trat zielgerichtet und mit Wucht gegen die Seitenkamera. Danach brachte er die Frontkamera zu Fall. Beide Kameras landeten in einem Graben.

Blitzanlage war ca. eine Stunde nicht einsatzf盲hig

Die Kameras erlitten zwar keinen Schaden, allerdings konnte die Geschwindigkeitsmessung f眉r ca. eine Stunde nicht mehr durchgef眉hrt werden, was wohl auch das Ziel des 21-J盲hrigen gewesen ist. Nach der Aktion entfernte sich der Mann schnell vom Tatort, wurde aber kurze Zeit sp盲ter von der Polizei aufgegriffen.

Der Angeklagte sagte aus, er sei aus Versehen 眉ber ein 眉ber den Radweg verlaufenes Kabel gestolpert, habe sich aber wieder auffangen k枚nnen und anschlie脽end die Geschwindigkeitsmessanlage gesehen. Er sei lediglich einmal gestolpert 鈥� die beiden Kameras h盲tten zu diesem Zeitpunkt noch gestanden. Diese Einlassung war allerdings durch die Beweisaufnahme widerlegt worden.

Blitzanlage wurde strafrechtlich unbrauchbar gemacht

Das AG hatte den Angeklagten zu einer Geldstrafe von 3.200 EUR verurteilt, die im Berufungsverfahren vom LG Paderborn auf 1.600 EUR reduziert worden war. Kernpunkt der Entscheidung war die Frage, ob eine Messanlage strafrechtlich 鈥瀠nbrauchbar鈥� gemacht werden kann, wenn sie nicht besch盲digt wird. Dies wurde von den Gerichten mit folgender Begr眉ndung bejaht:

• Der Angeklagte habe vors盲tzlich eine der 枚ffentlichen Sicherheit dienende Anlage 鈥� worunter auch eine Geschwindigkeitsmessvorrichtung geh枚rt 鈥� au脽er Betrieb gesetzt (搂 316b聽StGB).
• Dass die Technik selbst keinen Schaden genommen habe, sei unerheblich 鈥� denn durch das gezielte Umsto脽en der Kameras sei der Messbetrieb faktisch verhindert worden.

Lahmlegen eines Blitzers ist eine Straftat

Das OLG Hamm folgte damit einer bereits in einer fr眉heren Entscheidung angelegten Linie:

• Wer eine Messanlage manipuliert oder au脽er Betrieb setzt, begeht eine Straftat.
• Das gilt nicht nur f眉r die klassische Sabotage wie Zerst枚rung oder Besch盲digung, sondern auch f眉r gezielte Eingriffe, die den Betrieb lahmlegen.

Das OLG Hamm hat die Revision gegen das Urteil als unbegr眉ndet verworfen 鈥� die Verurteilung ist damit rechtskr盲ftig.

(OLG Hamm, Urteil vom 1.4.2025, 4 Ors 25/25)